Zu Besuch bei den Landfrauen Notzingen
Aktuelles aus Berlin –
Michael Hennrich zu Besuch bei den Landfrauen in Notzingen
Auf Einladung der Landfrauen Notzingen berichtete der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich zu aktuellen politischen Themen.
2016 sei kein einfaches Jahr gewesen, so Michael Hennrich. Geprägt durch die Silvesternacht in Köln, den BREXIT, die Situation in der Türkei, die Wahlen in Amerika und zuletzt den Terrorakt in Berlin erlebe er in Deutschland eine Stimmung, die in erster Linie von einer erheblichen Verunsicherung geprägt sei.
Für 2017 spielten daher für den Bundestagsabgeordneten folgende Kernthemen eine entscheidende Rolle:
„Wie entwickeln wir uns als Gesellschaft?
Wie geht es weiter mit Europa und den transatlantische Beziehungen weiter?
Wie stellen wir das Vertrauen in die Politik wieder her?“
Stolz sei Michael Hennrich immer auf Deutschlands kultivierte Streitkultur gewesen. Doch gerade bei schwierigen Themen wie Asylpolitik und Sicherheit sei diese kultivierte Streitkultur teilweise auf der Strecke geblieben. Deshalb sei es um so wichtiger, sich daran wieder zu erinnern und miteinander in geordneten Bahnen ins Gespräch zu kommen. Für ihn sei es kein Problem, wenn Fehlentwicklungen klar zur Sprache gebracht würden und Bürgerinnen und Bürger ihren Ängsten Ausdruck verliehen. Gerne dürften, so der Bundestagsabgeordnete, diese Diskussion auch mit Emotionalität geführt werden, allerdings warne er davor dabei den roten Faden zu verlieren und Emotionalität in Hysterie umschlagen zu lassen.
Was Europa betrifft spüre der CDU-Politiker schon seit geraumer Zeit eine kritische Stimmung in der Bevölkerung. Rechts- und Regelverletzungen während der Finanzkrise sowie der fehlende gemeinsame Ansatz zur Bewältigung der Flüchtlingskrise habe dazu geführt, dass sich viele enttäuscht von Europa abwendeten. Was aber sei die Alternative? Die Rückkehr zum Nationalstaat, Isolation, Protektionismus? Gerade die aktuellen Entwicklungen in den USA verdeutlichten, wie wichtig ein gemeinsames und vor allem geschlossenes Auftreten der EU-Mitgliedstaaten sei.
Die Europäische Union zeichne sich durch ein gemeinsames Werteverständnis aus. Demokratie, Menschenrechte, Gleichberechtigung, Schutz von Minderheiten; Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit seien Prinzipien, auf denen das friedliche Nebeneinander innerhalb der EU basiere.
In den zurückliegenden Wochen sei das Thema Sicherheit und die Frage, ob der Rechtsstaat überhaupt noch funktioniere zum zentralen Politikfeld geworden. Dabei gehe es vor allem darum, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen und um die schwierige Balance zwischen Sicherheitsanspruch und Freiheitsversprechen.
Für den CDU-Politiker sei Deutschland ein moderner und weltoffener Rechtsstaat, der nicht nur unsere Freiheit, sondern auch unsere Sicherheit als Voraussetzung für diese Freiheit garantiere.
Das vom Innenminister vorgeschlagene Sicherheitspaket halte Michael Hennrich deshalb für einen sinnvollen und vor allem notwendigen Schritt um Terror und Kriminalität zu bekämpfen, sowie maßvoll und wirkungsvoll die Sicherheitsarchitektur in Deutschland weiter zu verbessern.
Für den Bundestagsabgeordneten gehöre dazu auch eine zentrale Federführung des Bundes im Bereich der Polizei, der Nachrichtendienste und auch bei Abschiebungen.
Der Bundestagsabgeordnete zeigte Verständnis dafür, dass bei den vielen schlechten Nachrichten aus der ganzen Welt eine gewisse Sorge um unsere Zukunft zu verspüren sei; wies aber gleichzeitig darauf hin, dass wir trotzdem die Fakten nicht aus den Augen verlieren sollten.
Deutschland sei, so Hennrich, auf Erfolgskurs, wir hätten geordnete Finanzen und eine starke Wirtschaft sowie funktionierende soziale Sicherungssysteme.
Im Anschluss an den Vortrag des CDU-Abgeordneten fand eine angeregte Diskussion statt.