Neujahrstreff des CDU-Gemeindeverbandes Notzingen
Michael Hennrich zu Besuch.
Der Neujahrstreff des CDU-Gemeindeverbandes Notzingen fand am Freitag den 04.01.2019 im Eichert in Notzingen statt. Der 1. Vorsitzende Herbert Hiller begrüßte die Versammlung , den Bürgermeister Sven Haumacher sowie den Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich und gab anschließend nicht nur einen Rückblick über die Aktivitäten im vergangenen Jahr sondern informierte auch über die geplanten Aktionen in 2019.
2018 haben neben sechs Ausschusssitzungen auch Firmenbesichtigungen und Senioren-Wanderungen sowie eine Herbstwanderung stattgefunden. Der Arbeitskreis Kommunalpolitik besuchte den Landtag in Stuttgart, das Kinderferienprogramm wurde angeboten und organisiert und es habe einen Verkaufsstand auf dem Notzinger Weihnachtsmarkt gegeben. Herbert Hiller bedankte sich bei allen Beteiligten und ganz besonders beim Ausschuss für die großartige Unterstützung.
2019 stünden verschiedene Wahlen ins Haus: Neben dem Europäischen Parlament würden in Baden Württemberg Kreistage, Gemeinderäte, Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte gewählt. In Notzingen stünde darüber hinaus die Bürgermeisterwahl an. Einige der CDU-Kandidaten für die Gemeinderatswahlen am 26.05.2019 waren beim Neujahrstreff anwesend, deren Nominierung erfolge voraussichtlich am 04.02.2019 mit dem Ziel weiterhin stärkste kommunale Kraft am Ort zu sein, so Hiller.
Michael Hennrich nutzte seinen Besuch beim Neujahrstreff um über die aktuelle politische Lage in Berlin zu berichten und stand in der anschließenden Diskussion den anwesenden Mitgliedern Rede und Antwort.
Für den Bundestagsabgeordneten war 2018 ein turbulentes Jahr. Schon die Koalitionsverhandlungen und die Kabinettsbildungen seien nicht einfach gewesen. Dass aber ein kleiner Punkt im Migrationsplan von Innenminister Seehofer zu einem bis an die Grenzen des Erträglichen gehenden Streits der Schwesterparteien führen konnte und mit dem Fall Maaßen endete sei mehr als bedauerlich gewesen. Das Ergebnis daraus hätte die CDU bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gespürt. Dass Angela Merkel daraus Konsequenzen gezogen habe und den Parteivorsitz nicht mehr beanspruche sei aus seiner Sicht konsequent und richtig.
Michael Hennrich sehe in der momentanen Konstellation eine gute Chance für einen Neuanfang und die Zusammenführung der verschiedenen Flügel innerhalb der CDU.
Der Bundestagsabgeordnete bedauere, dass die solide Sacharbeit vor lauter Streit keinen Raum in der Öffentlichkeit bekommen konnte. Es seien gute Ergebnisse in den Bereichen Pflege, der paritätischen Krankenversicherung, beim Baukindergeld, bei der Mütter- und der Erwerbsminderungsrente und vielem mehr erzielt worden.
Für 2019 seien für Michael Hennrich: Infrastruktur, soziale Sicherung, Migration und Sicherheit sowie die Zukunftsthemen Klimaschutz und Ökologie die Schlüsselthemen.
Im Mittelpunkt der anschließenden lebhaften Diskussion standen die Themen Gesundheitspolitik mit Fragen zu Krankenversicherung und ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sowie E-Mobilität und Digitalisierung. „In Zeiten des politischen Umbruchs gilt es auch für die CDU sich neu aufzustellen und geschlossen konkrete Antworten auf Fragen, die die Menschen bewegt zu liefern. Daran werden wir gemessen“, so Hennrich abschließend.