Michael Hennrich zum „Tag der Arbeit“
Der Tag der Arbeit am 1. Mai steht in diesem Jahr ganz im Zeichen des Krieges in der Ukraine. Putins grausamer Krieg führt zu unermesslichem Leid in der Ukraine und zu Entsetzen auf der ganzen Welt. Vor allem zu entschlossenen Reaktionen; der Schulterschluss zwischen den NATO- und EU-Partnern war seit 20 Jahren nie enger.
Er hat aber auch gravierende wirtschaftliche Auswirkungen. Öl und Gas werden teurer, es kommt zu Lieferengpässen und Transportschwierigkeiten. Fest steht: Wir müssen uns von den russischen Energielieferungen so schnell es geht lösen. Nur dann lösen wir uns auch vom moralischen Dilemma, dass wir mit unseren Zahlungen Putins Krieg mitfinanzieren.
Die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen für deutsche Unternehmen haben sich nochmals drastisch verschärft. Wir müssen der höchsten Inflationsrate seit 30 Jahren und den steigenden Preisen schnell und entschlossen entgegentreten und für Entlastung auf breiter Front sorgen. Als CDU wollen wir ganz besonders die arbeitende Mitte unserer Gesellschaft in den Blick nehmen. Der Einkommenssteuer-Tarif muss an die hohe Inflation angepasst werden, um Effekte der sogenannten kalten Progression abzufedern. Auch die Energie- und Verbrauchssteuern müssen gesenkt werden.
Am 1. Mai geht es für mich auch um die Frage, wie die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Viele der Geflüchteten bringen Interessen und Fähigkeiten und oft auch schon ein hohes Qualifikationsniveau mit. Das ist gegen den Fachkräftemangel kein Allheilmittel aber ein Baustein zur Lösung.