Austausch zum Krieg in der Ukraine – Michael Hennrich MdB zu Gast bei der Senioren Union Gebietsverband Teck.

Der „Krieg in der Ukraine“ stand am 10. März im Fokus des Treffens der Senioren Union Gebietsverband Teck. Der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich und Oberstleutnant a.D. Frederick Schulze stellten dort ihre Sicht der Krise dar und zeigten sich betroffen von Putins Gewalttat und den dramatischen Folgen für die in der Ukraine lebenden Menschen.

Schulze gab einen kurzen historischen Rückblick und beleuchtete die Entwicklungen, die letztendlich zum Krieg in der Ukraine geführt hätten. Dabei machte der Oberstleutnant a.D. unmissverständlich klar, dass es keinerlei Legitimation für die Invasion der russischen Streitkräfte gegeben habe.

Für den Bundestagsabgeordneten Michal Hennrich hätte sich ein Konflikt zwar angedeutet – aber Russlands Präsident Wladimir Putin sei mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine wesentlich brutaler vorgegangen als man angenommen habe.

Der Politiker hob die Geschlossenheit der deutschen Politik als Reaktion auf die Invasion hervor und lobte die Zusammenarbeit von Regierung und Opposition.

„Die Regierungserklärung von Olaf Scholz war klar und deutlich und ließ keine Fragen offen.“ Deutschland, Europa und große Teile der westlichen Welt stellen sich mit einem breiten Schulterschluss Russland entgegen.

Gemeinsam müsse man nun aber auch akzeptieren, dass die Sanktionen gegen Putins Russland Auswirkungen auf die Volkswirtschaft, die Energieversorgung, die Arbeitsplätze und die Lebenshaltungskosten hätten. „Der Krieg bedeutet für die Menschen in Deutschland und Europa Wohlstandsverlust“, so Hennrich. „Aufgabe der Politik ist es, gerade für einkommensschwächere Haushalte, diesen mit geeigneten Maßnahmen einzugrenzen.“
Das Leid in der Ukraine sei unermesslich so der Abgeordnete. “Wir sind aufgefordert, mit allen uns zur Verfügung stehenden Kräften zu helfen.“ Der Flüchtlingsstrom werde riesig sein und es ginge jetzt um schnelle Aufenthaltstitel und um eine schnelle Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt.
Im Moment sei die Lage schwer einzuschätzen und Putin unberechenbar, aber es sei unerlässlich weiter zu verhandeln, um eine Eskalation zu verhindern – auch wenn es schwerfiele, so Hennrich. Die westliche Staatengemeinschaft habe dies erkannt und handele entsprechend. Der Bundestagsabgeordnete zeigte sich hoffnungsfroh: „Alle wissen, was auf uns zukommt und die Politik wird neue Akzente setzen.“ Auch innerhalb der EU ginge es darum die gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik voranzutreiben. Abschließend herrschte unter den Anwesenden Einigkeit darüber, dass der Krieg von Putin und den ihn umgebenden Machtzirkeln angezettelt worden sei – was nicht mit dem russischen Volk gleichzusetzen wäre.