Bericht aus Berlin mit Michael Hennrich MdB. Digitales Gespräch auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Nürtingen

Die eigentlich als Adventsfeier geplante Veranstaltung der CDU Nürtingen fand am Donnerstag, den 16.12.2021 auf Grund der aktuellen Situation digital statt. Der Vorsitzende Matthias Hiller begrüßte die Teilnehmer und umriss die Themen des Abends. „Uns alle beschäftigt die Bundestagswahl und ihre Folgen seit Wochen. Aktuell steht die CDU vor einer entscheidenden Mitliederbefragung und die Ampelparteien haben die Regierungsarbeit aufgenommen. Mit dieser Veranstaltung möchten wir den Mitgliedern vor Ort die Möglichkeit bieten, in den gemeinsamen Austausch zu treten,“ so Hiller. Er begrüßte den CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich, der sich zunächst bei den Mitgliedern für die großartige Unterstützung im Wahlkampf bedankte um danach über die aktuelle politische Lage in Berlin zu berichteten und den Teilnehmern Rede und Antwort zu stehen.

Der Bundestagsabgeordnete lobte wie souverän und vertrauensvoll die Ampelparteien die Koalitionsgespräche geführt haben. Zeigte sich aber ebenfalls beeindruckt davon, mit wieviel Anstand die CDU den Regierungswechsel vollzogen habe. Auch mit der Neuaufstellung innerhalb der CDU-Fraktion zeigte er sich zufrieden. Es stünden starke Leute im Vordergrund, auch Baden-Württemberg sei sehr gut vertreten. Er freue sich über den guten Mix aus Erfahrung und jungen Menschen.

Die für Hennrich neue Rolle in der Opposition möchte er aufgeschlossen und gelassen führen, aber mit klarem politischem Profil. Für ihn seien die Finanzierung der Staatsfinanzen, die sozialen Sicherungssysteme und die liberale und sehr offene Migrationspolitik Schwachstellen der neuen Ampelkoalition.

Spannend sehe Michael Hennrich dem Ergebnis der morgigen Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz entgegen. Ihm sei bewusst, dass mit dem Ergebnis, wie auch immer es ausfalle, nicht alle Probleme gelöst würden. „Man gewinnt nur im Team. Die CDU braucht für die Zukunft Vielfalt, Pluralität und junge Menschen. Der neue Parteivorsitzende muss begeistern können, die Partei aber auch inhaltlich klug positionieren.“ Im Wahlkreis sei für den Gesundheitspolitiker der Umbruch bereits zu spüren. Sowohl in den Ortsverbänden als auch im Landtag gäbe es junge Persönlichkeiten, die das Gesicht der neuen CDU prägen und formen können.

Im Mittelpunkt der anschließenden lebhaften Diskussion stand auch wieder die Corona-Pandemie und die aktuell schwierige Lage in den Krankenhäusern. Problematisch beurteilte der Gesundheitspolitiker die Entscheidung, ohne Not die pandemische Notlage aufgehoben zu haben – damit sei ein falsches Signal gesetzt worden. „Wir brauchen immer wieder einen Realitätscheck und sollten im Instrumentenkasten offenbleiben,“ so Hennrich. Die Schulen nicht zu schließen, halte er für eine richtige Entscheidung und setze auf die Erhöhung der allgemeinen Impfquote, mahnt aber gleichzeitig an eine Impflicht mit Bedacht heranzugehen und sowohl rechtliche als auch ethische Implikationen zu bedenken.

Abschließend wünschte er und Matthias Hiller allen Teilnehmern frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.