Nürtinger Bundestagsabgeordneter Michael Hennrich steht zu scharfen Corona-Regeln
Nürtinger Bundestagsabgeordneter Michael Hennrich steht zu scharfen Corona-Regeln
Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordneter appelliert zur Einhaltung der Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen
Dass Michael Hennrich in der Bewältigung der Corona-Krise zur Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel steht, daran ließ der Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete am Donnerstag in einer Video-Konferenz, zu der allgemein eingeladen wurde, keinen Zweifel. Außenpolitische Themen sprach dabei sein Parteikollege, der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel an.
„Die Bundeskanzlerin hat früh gewarnt, dass Deutschland ohne weitere einschneidende Maßnahmen an Weihnachten bei rund 20 000 Infizierten pro Tag angelangt sein werde“, so Hennrich. Aus jetziger Sicht mit über 30 000 Fällen müsse man froh sein, wenn man das Infektionsgeschehen durch den erneuten Lockdown auf diese Marke drücken könne. Dabei müsse beachtet werden, dass die Infektionen zum Zeitpunkt des Lockdowns am vergangenen Mittwoch sich erst etwa 14 Tage später in der Statistik widerspiegeln werden, also zunächst von einem weiteren Anstieg ausgegangen werden müsse.
Zu Beginn des Sommers habe man gemeint, Deutschland habe die Krise im Gegensatz zu vielen anderen Staaten gut gemeistert. Dies sei trügerisch gewesen und habe vielleicht zu einer gewissen Sorglosigkeit in der Politik und der Bevölkerung beigetragen. Auf der politischen Seite nannte er nicht zuletzt Länder wie Thüringen und Sachsen, die nun die größten Probleme hätten. Im Herbst habe sich gezeigt, dass Beschränkungen allein für Freizeitverhalten und bei kulturellen Veranstaltungen nicht ausreichten, weshalb Hennrich die jetzigen schärferen Maßnahmen für richtig hält.
Für besonders wichtig hält Hennrich Maßnahmen zum Schutz von Risikogruppen, also älteren Menschen, solchen mit gesundheitlichen Vorbelastungen und Bewohner von Pflegeheimen. Dazu müsse die Möglichkeit der Schnelltests stärker genutzt werden. Der Bund habe die finanziellen und materiellen Voraussetzungen geschaffen, sie müssten nun vor Ort genutzt werden.
Dass Deutschland keinen Schnellschuss beim Einsatz von Impfstoffen tat, wie in den USA und in Großbritannien mit Not-Zulassungen geschehen, hält Hennrich für richtig: „Es geht um ein sicheres Zulassungsverfahren, das schafft auch Akzeptanz für die Impfungen.“ Er betont, dass es keine Impfpflicht geben werde, schließt aber nicht aus, dass womöglich andere Staaten bei der Einreise oder nicht staatliche Ebenen in bestimmten Fällen den Nachweis einer Impfung verlangen könnten.
Auch die Corona-Warn-App brauche eine größere Resonanz. Es gehe nicht um das Ausspionieren sondern um eine bessere Nachverfolgung. Als überaus irritierend empfand er die Demonstrationen vor dem Reichstagsgebäude. „Uns wurde vorgeworfen, diktatorische Elemente etablieren zu wollen, und das just zu dem Zeitpunkt, als der Bundestag mit der entsprechenden Gesetzgebung dem Parlament bei der Krisenbewältigung wieder ein stärkeres Gewicht gab“, so Hennrich.
Markus Grübel ging in seinem weltpolitischen Abriss vor allem auf die Rolle Chinas ein, das sich wirtschaftlich und militärisch als immer stärkere Weltmacht etabliere. Dem müsse man ein starkes Europa und auch ein entschlossenes Deutschland als stärkste Volkswirtschaft Europas und viertstärkste der Welt entgegenstellen.
