Zu Besuch bei den Landfrauen in Frickenhausen
Auf Einladung der Landfrauen Frickenhausen hielt der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich am vergangenen Donnerstag einen Vortrag über die aktuellen Entwicklungen in der Gesundheitspolitik.
Wie die Vorsitzende, Frau Behrend, bei ihrer einleitenden Begrüßung berichtete ist Michael Hennrich seit 2002 Mitglied im deutschen Bundestag und seit dieser Zeit auch Mitglied im Ausschuss für Gesundheit.
Damals sei die Ausgangslage in der Gesundheitspolitik eine weitaus schwierigere gewesen als heute, so der der Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete. Das Defizit in Höhe von rund 8 Mrd. Euro im Gesundheitswesen und die Diskussion Bürgerversicherung versus Steuerfinanzierung seien damals die zentralen Themen gewesen. Heute sei es um die Gesundheitspolitik vergleichsweise ruhig geworden. Es herrsche eine relative Zufriedenheit sowohl bei Ärzten, Krankenhäusern und Patienten.
Die momentan gute wirtschaftliche Situation Deutschlands sorge für ein gut finanziertes Gesundheitssystem mit Überschüssen statt Defiziten. So konnten in dieser Legislaturperiode in vielen Fällen Leistungen verbessert bzw. Strukturen optimiert werden, berichtete Michael Hennrich.
Dabei stünden folgende Themen im Mittelpunkt der Arbeit: Die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, die Krankenhaus-Struktur und das Thema Pflege, so der Abgeordnete.
Aufgabe der Politik sei es laut Hennrich auch in Zukunft eine bedarfsgerechte, gut erreichbare medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau sicherzustellen. Gute medizinische Versorgung dürfe keine Frage des Wohnorts sein. Gerade im ländlichen Raum seien verstärkte Anstrengungen nötig, um dies zu gewährleisten. Hier habe man die nötige Flexibilität geschaffen und auch Anreize gesetzt, damit sich Mediziner in ländlicheren Regionen niederlassen. Dennoch verschließe Hennrich seine Augen nicht vor der Tatsache, dass dies allein nicht ausreiche, um junge Ärzte zu motivieren, sich außerhalb der Ballungsräume niederzulassen. Gute Infrastruktur, wie Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, gute schulische und kulturelle Angebote sowie z.B. auch Kinderbetreuung seien hierbei für die Entscheidung eines Arztes für den ländlichen Raum genauso bedeutend.
In Sachen Krankenhäuser sei der Landkreis Esslingen hervorragend aufgestellt, so der Bundestagsabgeordnete. 520.000 Menschen würden in 5 Krankenhausstandorten versorgt. In Stuttgart hingegen gebe es – bei ähnlicher Einwohnerzahl – mehr als 30 Krankenhausstandorte. Die Strukturen in Städten und Ballungsräumen gelte es laut Hennrich zu optimieren, Überkapazitäten müssten abgebaut werden. Die Krankenhäuser solide zu finanzieren sei laut Michael Hennrich ein langer und schwieriger Prozess.
Zum Thema Pflege werden in dieser Legislaturperiode vier Pflegegesetze auf den Weg gebracht, damit Pflege besser finanziert, Angehörige mehr entlastet, die Dokumentationspflicht abgebaut sowie Pflegeberufe attraktiver gemacht würden.
Zentrales Anliegen sei es aber gewesen, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu implementieren. Zukünftig erhielten erstmals alle Pflegebedürftigen einen gleichberechtigten Zugang zu Pflegeleistungen – unabhängig davon, ob sie an körperlichen Beschwerden oder an einer Demenz erkrankt seien. Im Zentrum stehe der individuelle Unterstützungsbedarf, so der Gesundheitspolitiker.
Um dem Mangel an Pflegekräften entgegenzuwirken werde im Moment über die Reform der Pflegeberufe diskutiert, berichtet Michael Hennrich weiter.
Ausbildungen in der Alten-, der Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sollen zu einer neuen gemeinsamen Ausbildung zusammengeführt werden. Dadurch würden die Grundlagen für ein Berufsbild „Pflege“ geschaffen, das den stetig wachsenden Anforderungen an die Pflege der Zukunft entspreche und zugleich bessere Berufs- und Aufstiegschancen schaffe. Insgesamt müsse die Attraktivität der Pflegeberufe gesteigert und die Bezahlung verbessert werden.
Das E-Health-Gesetz enthalte einen Fahrplan für die Einführung einer digitalen Infrastruktur mit höchsten Sicherheitsstandards und die Einführung nutzbringender Anwendungen auf der elektronischen Gesundheitskarte, informierte der Bundestagsabgeordnete.
„Als Arzneimittel-Politiker haben wir weitestgehend unsere Hausaufgaben gemacht“ betonte Michael Hennrich. Durch Rabattverträge habe es deutliche Einsparungen für die Krankenkassen gegeben. Neue Arzneimittelprodukte seien laut Hennrich schnell auf dem Markt und für innovative Produkte würde bewusst mehr bezahlt, um Anreize für die Forschung zu schaffen.
Gesundheitspolitische Themen der Zukunft seien für Michael Hennrich: Die Sicherstellung einer langfristigen Finanzierung und die Rolle der IT im Gesundheitswesen.
Im Anschluss an den Vortrag des Gesundheitspolitikers fand bei Kaffee und Kuchen eine angeregte Diskussion statt. Von besonderem Interesse waren dabei die Themen Rabattverträge, Verpackungsgrößen bei Arzneimitteln und die Frage nach der Kostenübernahme von homöopathischen Arzneimitteln.
