Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den letzten Monaten stand die Stabilisierung des Euros im Mittelpunkt. Dabei geht es im Kern nicht nur um eine Schuldenkrise, verstärkt durch spekulative Finanzmärkte, sondern um eine Krise des Vertrauens. Deshalb braucht Europa mehr als Rettungsschirme. Europa benötigt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Sozialdemokraten stellen sich auch in der Opposition der Verantwortung für ein stabiles, gerechtes und solidarisches Europa.

Allerdings erwarten wir Transparenz und die stetige Einbeziehung des Parlaments. Wer wie die Bundesregierung ständig davon redet, es gebe keine Gemeinschaftshaftung, und gleichzeitig verschweigt, dass die Aktivitäten der EZB nichts anders bedeuten, verspielt weiteres Vertrauen. Dieses politische Taktieren beschädigt die europäische Idee.

Europa war die Antwort auf die Kriege auf unserem Kontinent und bringt uns eine nie gekannte Zeit des Friedens. Europa ist aber auch die Antwort auf die Veränderungen der Globalisierung mit neuen, aufstrebenden, mächtigen Staaten. Auch Deutschland als größtes europäisches Land wird in der Welt alleine kein Gehör finden und keine Gestaltungskraft entwickeln. Deshalb ist Europa auch für uns mehr als eine Währung mit Exportchancen, sondern ein sozialverantwortliches Wirtschaftsmodell, dessen Gelingen Strahlkraft für viele Menschen auf der Erde haben könnte. Auch deshalb verlangen die Verwerfungen der letzten Monate keine Renationalisierung der Politik, sondern ein Mehr an Europa mit einer vertieften Integration.

Nach wie vor bin ich davon überzeugt, dass sich unsere Welt gestalten und verändern lässt. Dazu benötigen wir engagierte Bürger und Bürgerinnen, die sich in unserer Demokratie mit ihren Erfahrungen und Wissen einbringen, und Politikerinnen und Politiker, die nicht Einzelinteressen, sondern das allgemeine Wohl fördern. Für das kommende neue Jahr wünsche ich Ihnen allen vor allen Dingen Gesundheit, Glück, Erfolg und Zufriedenheit.

Ihr 

Michael Hennrich